February 8, 2023

Staatschef Cyril Ramaphosa während eines Frühstücksbriefings vor dem Weltwirtschaftsforum am 18. Januar 2018 in Johannesburg, Südafrika.

Moeletsi Mabe| Sonntagszeiten | Gallo Bilder | Getty Images

Dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa droht ein Amtsenthebungsverfahren, nachdem ein unabhängiges Gremium festgestellt hat, dass er zwischen jener Untersuchung eines Raubüberfalls uff seiner Farm unter Umständen gegen dasjenige Antikorruptionsgesetz verstoßen hat.

In dem sogenannten „Farmgate“-Skandal soll Ramaphosa 2020 verschmelzen Raub von 4 Mio. Dollar uff seiner Phala Phala-Farm im Nordosten des Landes vertuscht nach sich ziehen. Etwa 580.000 Dollar davon wurden unter Sofakissen und Anschuldigungen gefunden Dazu gehört nebensächlich die Zusammenarbeit mit den namibischen Behörden, um die Verdächtigen festzunehmen, zu plagen und zu schmieren.

Ramaphosa bestreitet kategorisch die Vorwürfe und wurde nicht wegen irgendwelcher Verbrechen angeklagt. Er behauptet, dass dasjenige Bargeld jener Erlös aus dem Verkauf von Büffeln war. Er hat bestätigt, dass jener Raubüberfall stattgefunden hat, besteht jedoch darauf, dass jener gestohlene Summe kleiner war denn behauptet, und bestreitet, an einer Vertuschung teilgenommen zu nach sich ziehen.

Ramaphosa verzögerte verschmelzen geplanten parlamentarischen Show am Mitte der Woche, um die Ergebnisse des Gremiums zu prüfen, während sein Sprecher Vincent Magwenya nebensächlich eine geplante Medienbesprechung absagte.

„Selbst habe mich während meiner gesamten Amtszeit denn Staatschef bemüht, nicht nur meinen Eid einzuhalten, sondern ein Vorbild zum Besten von die Beachtung jener Verfassung, ihrer Institutionen, zum Besten von ein ordnungsgemäßes Verfahren und dasjenige Regel zu verschenken“, sagte Ramaphosa in einer Hinweistext am Mittwoch.

„Selbst bestreite kategorisch, dass ich diesen Eid in irgendwer Weise zerrissen habe, und ich bestreite ebenso, dass ich an den gegen mich erhobenen Vorwürfen schuldig bin.“

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Dasjenige Gremium wurde in Übereinstimmung mit Schritt 89 jener Verfassung vom Sprecher des Parlaments eingesetzt, um zu prüfen, ob dem Präsidenten ein Amtsenthebungsverfahren droht, nachdem Arthur Fraser, ehemaliger Sprossenstiege jener Staatssicherheitsbehörde des Landes und enger Verbündeter des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma, eine Vorhaltung eingereicht hatte mit jener Polizei im Monat des Sommerbeginns

Am Mittwoch, seinen Abschlussbericht empfahl, dass jener Staatschef verschmelzen Kernpunkt zu beantworten hat, und kam zu dem Schluss, dass die Informationen, die er gesehen hat, prima facie bestätigen, dass „die bewusste Ziel bestand, die Begehung jener in Phala Phala begangenen Verbrechen nicht ungeschützt zu untersuchen“.

„Welcher Staatschef hat seine Status denn Staatsoberhaupt missbraucht, um die Thema untersuchen zu lassen und den namibischen Präsidenten um Unterstützung zu bitten, um verschmelzen Verdächtigen festzunehmen“, heißt es in dem Berichterstattung des Gremiums.

„Im Sofa war mehr Fremdwährung versteckt, denn in jener Empfangsbestätigung ausgewiesen ist.

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Welcher namibische Staatschef Hage Geingob veröffentlichte im Monat des Sommerbeginns eine Hinweistext, in jener er uff Frasers Vorhaltung einging, in jener er jegliches Fehlverhalten kategorisch bestritt und die Anschuldigungen denn „verleumderisch“ und politisch motiviert bezeichnete.

„Welcher Staatschef jener Republik Südwestafrika steht mit anderen Staatsoberhäuptern in offiziellen Angelegenheiten im Rahmen etablierter diplomatischer Protokolle von Staat zu Staat in Vernetzung, in Vereinbarkeit mit den verfassungsmäßigen Befugnissen des Präsidenten und in Übereinstimmung mit den Vorschriften internationaler Gepflogenheiten zur gegenseitigen Zusammenarbeit zwischen Staatsoberhäuptern Staat und Regierung“, heißt es in jener Hinweistext von Geingobs Büro.

„Die Präsidentschaft weist von dort kategorisch Andeutungen zurück, dass Staatschef Geingob unangemessen gehandelt und/oder an jener Festnahme jener betroffenen Personen teilgenommen oder sie begünstigt nach sich ziehen könnte.“

Welcher Berichterstattung kam zu dem Schluss, dass Ramaphosa unter Umständen verschmelzen „schwerwiegenden Verstoß“ gegen Schritt 34(1) des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung korrupter Aktivitäten (PRECCA) begangen hat, jener „Personen in einer Autoritätsposition“ die Verpflichtung auferlegt, korrupte Aktivitäten wie z denn Raub, Betrug, Erpressung oder Nachbau.

„Wir Vertrauen schenken, dass jener Staatschef verschmelzen Kernpunkt zur Herkunft jener gestohlenen Fremdwährung sowie zu den zugrunde liegenden Transaktionen zu beantworten hat“, sagte dasjenige Gremium.

Es deutete nebensächlich darauf hin, dass Ramaphosa „schwerwiegendes Fehlverhalten“ begangen nach sich ziehen könnte, während er „sich einer Situation aussetzte, die verschmelzen Konflikt zwischen seinen offiziellen Pflichten und seinen privaten Angelegenheiten beinhaltet“, und unter Umständen gegen die Verfassung verstoßen hat, während er „in einer Weise gehandelt hat, die nicht mit seinem Amtei vereinbar ist. “

Welcher Berichterstattung wird nun von jener Nationalversammlung des Landes geprüft, um dasjenige geeignetste Vorgehen zu einfordern, welches zu einer Amtsenthebung zur Folge haben könnte.

Welcher regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) wird vom 16. solange bis 20. Monat des Winterbeginns verschmelzen Parteitag organisieren, uff dem kategorisch wird, ob Ramaphosa, jener sein Amtei uff einer Antikorruptionsplattform angetreten hat, zum Besten von eine zweite Amtszeit kandidieren kann.

Welcher politische Unruhe kommt, denn Ramaphosa es versucht weit erwartete Wirtschaftsreformen voranzutreiben darauf abzielt, die Leistung- und Ernährungssicherheit, Unterbau und die Schaffung von Arbeitsplätzen des Landes zu stützen.

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